Lexikon

Was ist Weltföderalismus?


Weltföderalismus ist ein System, in dem lokale Probleme von lokalen Regierungen gelöst werden, nationale Probleme von nationalen Regierungen und in dem sich eine neue, globale Regierungsebene um globale Probleme kümmert. Auf globaler Ebene gäbe es ein legislatives Weltparlament, das direkt von allen Weltbürgern gewählt wird, eine starke Exekutive und eine unabhängige Judikative. Die Weltregierung würde souveräne Staaten nicht ersetzen, sondern sie würde mit ihnen arbeiten und sie vervollständigen, indem sie nur die Probleme behandelt, die nicht besser auf niedrigeren Ebenen gelöst werden können.




Warum brauchen wir Weltföderalismus?


Wir brauchen Weltföderalismus um effektive Maßnahmen gegen globale Probleme wie den Klimawandel, Pandemien, Armut und Krieg zu treffen. Wir tun uns zurzeit so schwer, diese Probleme zu lösen, weil die Welt auf dem Wettstreit zwischen Nationen beruht, anstatt auf Zusammenarbeit im Sinne der Menschheit. Nationale Regierungen wissen oftmals welche Maßnahmen am besten für die Menschheit als ganzes wären, können diese aber nicht anwenden, um im internationalen Wettbewerb nicht zurückzufallen. Die Ursache für dieses Dilemma ist die uneingeschränkte Souveränität der Staaten. In einer Weltföderation, in der globale Probleme von einer globalen Regierung gelöst werden, würden wir nicht nur weltweite Krisen verhindern und lösen, sondern könnten auch ehrgeizige neue Projekte starten. Der Aufstieg des Nationalismus auf der ganzen Welt lässt es unmöglich erscheinen, je eine Weltföderation zu erreichen. Die Menschheit kann allerdings auf Dauer nur nachhaltig leben. Entweder schaffen wir es, ein effektives System mit einer Weltregierung einzurichten, oder wir riskieren eine Klimakatastrophe. Unser derzeitiges System von internationaler Kooperation wurde als Antwort auf die Zerstörung von zwei Weltkriegen eingerichtet. Das Ziel der Jungen Weltföderalisten ist es, den gleichen Fehler zu vermeiden und die globale Politik zu reformieren, bevor wir eine neue Katastrophe erleben.




Würde Weltföderalismus überhaupt funktionieren?


Klar. Über 40% der Weltbevölkerung leben bereits in Föderationen wie Äthiopien, Pakistan, Mexiko, Deutschland oder den Vereinigten Staaten. Regionalisierungsprozesse auf der ganzen welt, z.B. in der EU, Ostafrikanischen Gemeinschaft oder der Karibischen Gemeinschaft entwickeln sich hin zu neuen Arten von Föderationen. Föderationen können verschiedenste Kulturen, Sprachen, Religionen und Völker in riesigen Ländern zusammen regieren und schaffen es, Probleme zu lösen, die alle im Land betreffen. Die Größe einer politischen Einheit hat sich über Jahrtausende stetig vergrößert: vom Dorf über den Stadtstaat bis hin zum modernen Nationalstaat - nur noch ein kleiner Schritt fehlt bis hin zur globalen Ebene.




Wie kommen wir zu einer Weltföderation?


Weltföderalisten sind sich einig, dass das Ziel eine demokratische Weltföderation ist, aber haben unterschiedliche Ansichten darüber, wie man dahin kommt. Da wir natürlich nicht wissen, wie eine Weltföderation letztendlich entstehen wird, bekommt die Bewegung dadurch ein gewisses Maß an Flexibilität und Stärke. Die verschiedenen Wege zu einer Weltföderation sind zum Beispiel:
Schrittweise Reform der Vereinten Nationen Die UNO könnte in einer Reihe von kleinen Schritten reformiert werden, angefangen mit dem Zusatz einer beratenden Parlamentarischen Versammlung, wie es von der Kampagne für eine Parlamentarische Versammlung vorgeschlagen wird. Mit wachsender demokratischer Legitimierung könnte sich die Parlamentarische Versammlung in ein echtes Weltparlament verwandeln, welches im Kern einer Weltföderation sitzt. Reform der Charta der Vereinten Nationen Die UNO könnte in einem großen Schritt in eine Weltföderation verwandelt werden, indem die Charta der Vereinten Nationen überholt wird, die die grundlegenden Regeln und Ziele der UNO auslegt. Ob als erster oder späterer Schritt, eine Revision der Charta ist in jedem Fall notwendig. Liga der Demokratien Freie Demokratien können sich vereinigen. Autokratische Staaten könnten dann wirtschaftliche oder politische Anreize haben, der Union beizutreten und sich zu demokratisieren. Letztendlich würde daraus eine Weltföderation entstehen. Basisdemokratischer Ansatz Ein Weltparlament außerhalb der UNO könnte durch freiwillige Wahlen entstehen. Wenn mehr Leute an diesen Wahlen teilnehmen, würde auch ihre politische Legitimität wachsen - und sich letztendlich in eine Weltföderation entwickeln.




Was bringt eine Weltföderation für ...


Frieden? Trotz der Bemühungen um Abrüstungsverträge und Zusammenarbeit basieren internationale Beziehungen immer noch auf dem Prinzip der unbegrenzten Souveränität der Nationalstaaten. Jeder Staat nimmt sich das Recht heraus, seine eigenen Interessen durchzusetzen, auch auf Kosten anderer. So ein Verhalten sollte zwischen Staaten genau so inakzeptabel sein, wie es zwischen Menschen ist. Weltföderalismus gibt uns neue Werkzeuge, mit denen wir Konflikte friedlich und nachhaltig lösen können, und zwar durch die Anwendung von bindender Gesetze. Kriege zwischen Staaten würden genau so undenkbar werden, wie Kriege zwischen Texas und Wisconsin, Bayern und Sachsen oder Tamil Nadu und Rajasthan. Nachhaltigkeit? Maßnahmen gegen den Klimanotstand und für Nachhaltigkeit beruhen zur Zeit auf internationalen Verträgen ohne Mechanismen, ihre Einhaltung durchzusetzen. Es ist im Interesse eines jeden Staates, nicht den ersten Schritt zu wagen, weil sich das als wirtschaftlicher Nachteil auf das eigene Land auswirken würde. Dieser Ansatz hat sich als ineffektiv herausgestellt, wie man leider an den stetig steigenden Temperaturen und an der weitreichenden Zerstörung des Ökosystems deutlich sieht. Nur eine effektive Weltregierung kann bindende Gesetze erlassen, die Treibhausgas-Emissionen begrenzen und uns innerhalb der planetaren Grenzen halten. Armut? Laut dem Global Peace Index 2020 kostet uns Gewalt jedes Jahr mehr als ein Zehntel der globalen Wirtschaftsleisung. Abgesehen davon schafft ein Flickenteppich von Steuerrechten Anreize für Firmen, legale Steuerschlupflöcher auszunutzen, nur um überhaupt marktfähig zu bleiben. Mit weniger Verteidigungsausgaben und einem gerechten, weltweiten Steuersystem wäre mehr als genug Geld verfügbar, um jedem Menschen auf der Welt Chancengleichheit zu garantieren. Fortschritt? Ein System weltweiter Zusammenarbeit würde uns ermöglichen, solche Projekte zu fördern und zu finanzieren, welche die Menschheit als ganzes nach vorne bringen. Die Erkundung des Weltalls, medizinische Forschung, kultureller Austausch und wirtschaftliche Entwicklung profiteren von bindender, weltweiter Gesetzgebung, einer effektiver und demokratischer Regierung und dem Gefühl, zu einer Gemeinschaft aller Menschen zu gehören. Eine Weltföderaton würde genau das ermöglichen.




Welche Risiken birgt eine Weltföderation?


Tyrannei Die Idee einer Weltregierung wirft sofort Ängste vor einer globalen Zwangsherrschaft auf. Als Weltföderalisten*innen befürworten wir jedoch nicht eine zentralistische Weltregierung, die Staaten abschaffen würde und alles zentral, von oben herab kontrollieren würde. Stattdessen, und genau um den Risiken einer weltweiten Tyrannei zuvorzukommen, setzen wir uns dafür ein, dass Länder ihre Souveränität über nationale Probleme behalten und nur zu globalen Problemen in einer Weltföderation zusammenarbeiten. Abgesehen davon haben reife Demokratien es gelernt, den Risiken des Despotismus und Diktatur zuvorzukommen: durch Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, eine freie Presse - alles auf Basis einer Verfassung. Wir setzen uns für den gleichen Grundsatz auch auf globaler Ebene ein. Verlust der nationalen Identität Wir glauben, dass die nationale Identität in Gefahr ist, wenn jeder Staat gezwungen ist, die gleichen globalen Probleme alleine anzugehen. Obwohl wir eine vereinte, demokratische Menschheit anstreben, die weltweite Probleme besser bezwingen kann, bietet der Föderalismus jedem Volk die Möglichkeit, sich weiterhin auf seine eigene nationale Identiät, Sorgen und Lösungen zu konzentrieren. Es gibt keine Spannung zwischen nationaler Identiät für nationale Probleme und einer globalen Identität für globale Probleme. Hinweis Obwohl eine Regierung niemals risikolos sein kann, ist das Fehlen einer weltweiten Regierung ein noch viel größeres Risiko für die friedliche und nachhaltige Existenz der Menschen auf der Erde.




Was ist der Unterschied zu den Vereinten Nationen?


Die Vereinten Nationen sind eine internationale Organisation, keine Regierung, die versucht, die Zusammenarbeit zwischen konkurrierenden Ländern auf der chaotischen Weltbühne zu verbessern. Sie tun das als Forum, in dem Staaten ihre Probleme diskutieren können, aber es gibt einige gewollte Mängel, die die UNO daran hindern, effektiv zu handeln:

  • Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats können ihr Vetorecht benutzen, um effektive Beschlüsse zu blockieren (und tun das oft).
  • Die UN-Generalversammlung kann keine bindenden Gesetze erlassen und hat keinen Mechanismus, ihre Resolutionen durchzusetzen.
  • Die UNO hat keine Gewaltenteilung (z.B. Legislative, Exekutive, Judikative).
  • Wahlen basieren ausschließlich auf dem Prinzip "Ein Staat - eine Stimme", anstatt von "Ein Mensch - eine Stimme".
  • Die Mitglieder der UNO sind Staaten, nicht Menschen, und die Bürger*innen der Welt haben als solche keine Möglichkeit, direkt am Entscheidungsprozess mitzuwirken.
Diese Schönheitsfehler ermöglichen es den einzelnen Staaten, immer das letzte Wort zu haben. Das macht es nahezu unmöglich, koordinierte Maßnahmen zu beschließen um die dringlichsten Probleme zu lösen, z.B. den Klimawandel, Pandemien, Armut oder Krieg. In einer Weltföderation würden sich Staaten und Bürger an bindende Gesetze halten müssen, die in einem Weltparlament ausgearbeitet werden, das die gesamte Menscheit repräsentiert.




Sind die Jungen Weltföderalisten jetzt rechts, links oder Mitte?


Die YWF bezieht absichtlich keine rechte, linke oder mittlere politische Position. Wir befürworten ein Weltparlament, in dem Debatten darüber geführt werden können, wie globale Probleme am besten gelöst werden können, aber wir nehmen keine Stellung dazu, wie solche Lösungen aussehen sollen. Wir freuen uns auf eine aktive, weltweite und öffentliche Diskussion mit Leuten vom gesamten politischen Spektrum.
Mitglieder der YWF haben unterschiedliche Ansichten auf so ziemlich jedes Problem außer Weltföderalismus. Zu unseren Mitgliedern zählen zahlreiche Konservative, Sozialisten, Liberale und viele andere. Wir diskutieren lebhaft alle möglichen Probleme durch aber stimmen darin überein, dass wir alle für eine föderale, demokratische Weltrepublik stehen.





© 2020 Young World Federalists

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